Nächste Abstimmung 21. Mai 2017

Abstimmungsvorlagen für den 21. Mai 2017

Energiegesetz (EnG): Referendum zustande gekommen

Bern, 31.01.2017 – Das Referendum gegen das Energiegesetz (EnG) vom 30. September 2016 ist zustande gekommen. Die Vorlage kommt somit am 21. Mai 2017 zur Abstimmung.

Am 19. Januar 2017 haben die Referendumskomitees 68‘755 Unterschriften gegen das Energiegesetz (EnG) vom 30. September 2016 eingereicht. Die Überprüfung durch die Bundeskanzlei hat ergeben, dass davon 68‘390 Unterschriften gültig sind. Damit ist das Referendum formell zustande gekommen.

Gemäss Entscheid des Bundesrates vom 11. Januar 2017 wird diese Vorlage somit am 21. Mai 2017 zur Abstimmung gelangen.

Link zur Vorlage Bund